Die Grenzen der Meinungsfreiheit

Wer entscheidet über die Grenzen der Meinungsfreiheit?
Beitrag von Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda

„Es reicht nicht eine Meinung zu haben, man muss sie auch begründen können.“ Dieser Satz wird oft genutzt […]

Unsere Strategie für mehr  IT-Sicherheit

In unserer zunehmend digitalisierten Welt geht IT-Sicherheit uns als Anwenderinnen und Anwender alle an. Sie betrifft aber auch die Wirtschaft und insbesondere auch den Staat! Aktuelle IT-Sicherheitsvorfälle (wie z.B. jüngst die Veröffentlichung von personenbezogenen […]

Upload-Filter – Trilog: GroKo bricht mit Koalitionsvertrag

Zum heute ausgehandelten Trilog-Kompromiss für die Europäische Urheberrechtsreform erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag:

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Der Kompromiss zu Artikel 13 (Upload-Filter) gefährdet das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Jetzt ist […]

Alle aktuellen Beiträge

Digital-/Netzpolitik

Breitbandausbau, Glasfaser-Grundrecht, Medienkompetenz, ein Recht auf Verschlüsselung und vieles mehr.
Hier geht´s zu meinen netzpolitischen Positionen.

Innenpolitik

Bürgerrechte, Innere Sicherheit und die Flüchtlingskrise sind hochaktuelle Themen,
die jetzt beschützt bzw. angepackt werden müssen.
Hier geht´s zu meinen Kernforderungen in der Innenpolitik.

Mein Wahlkreis München-Land

Wohnraum, Infrastruktur, Breitband: Als Kreis- und Gemeinderat
engagiere ich mich seit über 10 Jahren vor Ort.
Erfahren Sie mehr über meine Forderungen für den Landkreis.

Jimmy Schulz stellt sich den Delegierten auf dem Parteitag der FDP Bayern vor

Mr. Netzpolitik Jimmy Schulz besetzt Platz vier nach dieser Rede, die sich an die "Freunde der Freiheit im Saal und an den digitalen Empfangsgeräten zuhause" richtet

Gepostet von Matthias Fischbach am Dienstag, 28. März 2017