Bayerische Überwachungsfantasien sind kein Modell für Deutschland
Zu den Bestrebungen der CSU, das Polizeiaufgabengesetz zu erneuern und in diesem Zusammenhang massive Eingriffe in die Bürgerrechte zuzulassen, erklärt der bayerische FDP Innen- und Digitalpolitiker und Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen […]
Jimmy Schulz wird Vorsitzender des Digitalausschusses
Zur konstituierenden Sitzung des Bundestagsausschusses „Digitale Agenda“ am 31. Januar 2018, erklärt der neue Vorsitzende des Ausschusses „Digitale Agenda“, Jimmy Schulz (FDP):
„Es ist mir eine besondere Ehre, den Vorsitz dieses Ausschusses übernehmen zu dürfen. […]
De Maizières Forderungen zur IT-Sicherheit sind unzureichend
Zu den Äußerungen von Bundesinnenminister de Maizière zur IT-Sicherheit erklären die Abgeordneten der FDP-Fraktion Manuel Höferlin und Jimmy Schulz:
Höferlin: „Die Forderungen des Bundesinnenministers sind zwar begrüßenswert, allerdings auch alt und unzureichend. Wichtiger ist, schnell […]
Digital-/Netzpolitik
Breitbandausbau, Glasfaser-Grundrecht, Medienkompetenz, ein Recht auf Verschlüsselung und vieles mehr.
Hier geht´s zu meinen netzpolitischen Positionen.
Innenpolitik
Bürgerrechte, Innere Sicherheit und die Flüchtlingskrise sind hochaktuelle Themen,
die jetzt beschützt bzw. angepackt werden müssen.
Hier geht´s zu meinen Kernforderungen in der Innenpolitik.
Mein Wahlkreis München-Land
Wohnraum, Infrastruktur, Breitband: Als Kreis- und Gemeinderat
engagiere ich mich seit über 10 Jahren vor Ort.
Erfahren Sie mehr über meine Forderungen für den Landkreis.
Jimmy Schulz stellt sich den Delegierten auf dem Parteitag der FDP Bayern vor
Mr. Netzpolitik Jimmy Schulz besetzt Platz vier nach dieser Rede, die sich an die "Freunde der Freiheit im Saal und an den digitalen Empfangsgeräten zuhause" richtet
Posted by Matthias Fischbach on Dienstag, 28. März 2017
