Offener Brief an die ALDE gegen Uploadfilter
Sehr geehrter Herr Verhofstadt,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
der Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit ist ein Kernelement liberaler Politik, die freie Meinungsäußerung eines der wichtigsten Grundrechte für alle Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union […]
GalleryDiesel-Fahrverbote: Überwachung bleibt Überwachung
Zur heutigen Abstimmung über die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes im Deutschen Bundestag, erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag:
„Überwachung bleibt Überwachung, auch wenn man sie umbenennt! Auch wenn die […]
GalleryFall Boeing: Veröffentlichung des Quellcodes
Zum Fall Boeing erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda:
„Sichere und vertrauenswürdige Software ist insbesondere dort, wo Menschenleben in Gefahr sein können, zwingend notwendig. Um dies bestmöglich zu garantieren, empfehle ich […]
Digital-/Netzpolitik
Breitbandausbau, Glasfaser-Grundrecht, Medienkompetenz, ein Recht auf Verschlüsselung und vieles mehr.
Hier geht´s zu meinen netzpolitischen Positionen.
Innenpolitik
Bürgerrechte, Innere Sicherheit und die Flüchtlingskrise sind hochaktuelle Themen,
die jetzt beschützt bzw. angepackt werden müssen.
Hier geht´s zu meinen Kernforderungen in der Innenpolitik.
Mein Wahlkreis München-Land
Wohnraum, Infrastruktur, Breitband: Als Kreis- und Gemeinderat
engagiere ich mich seit über 10 Jahren vor Ort.
Erfahren Sie mehr über meine Forderungen für den Landkreis.
Jimmy Schulz stellt sich den Delegierten auf dem Parteitag der FDP Bayern vor
Mr. Netzpolitik Jimmy Schulz besetzt Platz vier nach dieser Rede, die sich an die "Freunde der Freiheit im Saal und an den digitalen Empfangsgeräten zuhause" richtet
Gepostet von Matthias Fischbach am Dienstag, 28. März 2017
