Über Verena Coscia

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Union und SPD sind für europaweite Zensurinfrastruktur mit Upload-Filtern verantwortlich

von |April 15th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Union und SPD sind für europaweite Zensurinfrastruktur mit Upload-Filtern verantwortlich

Zur Verabschiedung der EU-Urheberrechtsreform erklärt das FDP-Fraktionsvorstandsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda Jimmy Schulz:

„Mit ihrer Zustimmung sind Union und SPD dafür verantwortlich, dass eine europaweite Zensurinfrastruktur mit Upload-Filtern aufgebaut werden kann. Denn die EU-Urheberrechtsreform konnte nur beschlossen werden, da die Große Koalition zugestimmt hat. Und das, obwohl die Mehrheit der deutschen Europaabgeordneten gegen […]

Überblick, Fragen & Antworten zur EU-Urheberrechtsreform

von |März 26th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Überblick, Fragen & Antworten zur EU-Urheberrechtsreform

Die EU-Urheberrechtsreform – Übersicht
In den letzten Wochen und Monaten hat die Diskussion um sogenannte Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht im Zuge der geplanten EU-Urheberrechtsreform zu hitzigen Debatten zwischen Befürwortern und Kritikern geführt und an dem Wochenende vor der Abstimmung im Europäischen Parlament mit europaweiten Demonstrationen mit über 170 000 Teilnehmern und über 5 Millionen Unterzeichnern […]

EU-Urheberrechtsreform leider ohne Änderungen angenommen

von |März 26th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für EU-Urheberrechtsreform leider ohne Änderungen angenommen

Zur Verabschiedung der Urheberrechtsreform im Europäischen Parlament erklärt das FDP-Fraktionsvorstandsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda Jimmy Schulz:

„Das ist ein schwarzer Tag für das freie Netz. Durch die Reform werden Urheber nicht wirklich gestärkt, dafür aber die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Denn Upload-Filter werden auch legale Inhalte blockieren und sind der Grundstein für eine europaweite Zensurinfrastruktur. […]

EU-Urheberrechtsreform muss neu verhandelt werden

von |März 25th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für EU-Urheberrechtsreform muss neu verhandelt werden

Zur Abstimmung des EU-Parlaments über die Urheberrechtsreform erklärt das FDP-Fraktionsvorstandsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda Jimmy Schulz:

„Die Proteste gegen die EU-Urheberrechtsreform haben am Wochenende einen neuen Höhepunkt erreicht. Auch wenn sich Vertreter von Union und SPD in letzter Minute auf die Seite der Demonstranten gestellt haben: Die Große Koalition hat die umstrittene Reform […]

Nein zu Uploadfiltern! Zensurinfrastruktur verhindern

von |März 22nd, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Nein zu Uploadfiltern! Zensurinfrastruktur verhindern

SCHULZ: Upload-Filter wären Grundstein für europaweite Zensurinfrastruktur

Zu den Demonstrationen gegen die EU-Urheberrechtsreform und mögliche Upload-Filter erklärt das FDP-Fraktionsvorstandsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda Jimmy Schulz:

„Die geplante EU-Urheberrechtsreform darf so nicht umgesetzt werden. Deshalb unterstützt die FDP-Fraktion die Demonstrationen ausdrücklich. Das freie, offene Netz muss bewahrt und ein klares Zeichen für die Meinungsfreiheit gesetzt […]

Offener Brief an die ALDE gegen Uploadfilter

von |März 22nd, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Offener Brief an die ALDE gegen Uploadfilter

Sehr geehrter Herr Verhofstadt,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

der Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit ist ein Kernelement liberaler Politik, die freie Meinungsäußerung eines der wichtigsten Grundrechte für alle Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union – offline, wie auch online. Dafür setzen wir uns auch als Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag mit Nachdruck […]

Diesel-Fahrverbote: Überwachung bleibt Überwachung

von |März 14th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Diesel-Fahrverbote: Überwachung bleibt Überwachung

Zur heutigen Abstimmung über die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes im Deutschen Bundestag, erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag:

„Überwachung bleibt Überwachung, auch wenn man sie umbenennt! Auch wenn die heftige Kritik von Datenschützern teilweise gewirkt hat, bleibt das grundlegende Problem bestehen: Zwar sollen nun installierte Anlagen ausgeschlossen und auf […]

Fall Boeing: Veröffentlichung des Quellcodes

von |März 13th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Fall Boeing: Veröffentlichung des Quellcodes

Zum Fall Boeing erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda:

„Sichere und vertrauenswürdige Software ist insbesondere dort, wo Menschenleben in Gefahr sein können, zwingend notwendig. Um dies bestmöglich zu garantieren, empfehle ich die Veröffentlichung des Quellcodes. Dies hätte den Vorteil, dass IT-Sicherheitslücken schneller gefunden werden können und zum Beispiel im aktuellen Fall […]

30 Jahre Internet – Freiheit statt Zensur

von |März 12th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für 30 Jahre Internet – Freiheit statt Zensur

Zum Welttag gegen Zensur im Internet und zum 30. Geburtstag des WWW am 12.03.2019, erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda:

30 Jahre Internet sind ein Grund zu feiern! Noch nie in der Geschichte der Menschheit waren wir so gut vernetzt, so gut informiert und so politisch involviert, kurz: Es gab noch […]

Jugend und Parlament – jetzt bewerben!

von |Februar 26th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Jugend und Parlament – jetzt bewerben!

Du fragst Dich, wie es ist Politiker zu sein und bist zwischen 17 und 20 Jahre alt? Dann bewirb Dich jetzt für „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag:

Vom 1. bis 4. Juni 2019 findet im Bundestag die Veranstaltung Jugend und Parlament statt. 355 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert […]