Über Verena Coscia

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Verena Coscia hat bisher 22 Blog-Einträge erzeugt.

Offener Brief an die ALDE gegen Uploadfilter

von |März 22nd, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Offener Brief an die ALDE gegen Uploadfilter

Sehr geehrter Herr Verhofstadt,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

der Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit ist ein Kernelement liberaler Politik, die freie Meinungsäußerung eines der wichtigsten Grundrechte für alle Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union – offline, wie auch online. Dafür setzen wir uns auch als Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag mit Nachdruck […]

Diesel-Fahrverbote: Überwachung bleibt Überwachung

von |März 14th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Diesel-Fahrverbote: Überwachung bleibt Überwachung

Zur heutigen Abstimmung über die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes im Deutschen Bundestag, erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag:

„Überwachung bleibt Überwachung, auch wenn man sie umbenennt! Auch wenn die heftige Kritik von Datenschützern teilweise gewirkt hat, bleibt das grundlegende Problem bestehen: Zwar sollen nun installierte Anlagen ausgeschlossen und auf […]

Fall Boeing: Veröffentlichung des Quellcodes

von |März 13th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Fall Boeing: Veröffentlichung des Quellcodes

Zum Fall Boeing erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda:

„Sichere und vertrauenswürdige Software ist insbesondere dort, wo Menschenleben in Gefahr sein können, zwingend notwendig. Um dies bestmöglich zu garantieren, empfehle ich die Veröffentlichung des Quellcodes. Dies hätte den Vorteil, dass IT-Sicherheitslücken schneller gefunden werden können und zum Beispiel im aktuellen Fall […]

30 Jahre Internet – Freiheit statt Zensur

von |März 12th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für 30 Jahre Internet – Freiheit statt Zensur

Zum Welttag gegen Zensur im Internet und zum 30. Geburtstag des WWW am 12.03.2019, erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda:

30 Jahre Internet sind ein Grund zu feiern! Noch nie in der Geschichte der Menschheit waren wir so gut vernetzt, so gut informiert und so politisch involviert, kurz: Es gab noch […]

Jugend und Parlament – jetzt bewerben!

von |Februar 26th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Jugend und Parlament – jetzt bewerben!

Du fragst Dich, wie es ist Politiker zu sein und bist zwischen 17 und 20 Jahre alt? Dann bewirb Dich jetzt für „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag:

Vom 1. bis 4. Juni 2019 findet im Bundestag die Veranstaltung Jugend und Parlament statt. 355 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert […]

Upload-Filter – Trilog: GroKo bricht mit Koalitionsvertrag

von |Februar 13th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Upload-Filter – Trilog: GroKo bricht mit Koalitionsvertrag

Zum heute ausgehandelten Trilog-Kompromiss für die Europäische Urheberrechtsreform erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag:

++

Der Kompromiss zu Artikel 13 (Upload-Filter) gefährdet das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Jetzt ist auch klar, warum sich die Große Koalition monatelang geweigert hat, öffentlich zu diesem Thema Stellung zu beziehen: Sie bricht ihren […]

Gutachten bestätigt: Überwachung von Dieselfahrverboten ist Grundrechtsangriff

von |Dezember 18th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Gutachten bestätigt: Überwachung von Dieselfahrverboten ist Grundrechtsangriff

Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag:

Das geplante Gesetz der Bundesregierung ist ein Angriff auf das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Es war absolut richtig, dass die FDP das Gesetz im Bundesrat gestoppt hat! Der Wissenschaftliche Dienst […]

Rede zum „Recht auf Verschlüsselung“

von |Dezember 3rd, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Rede zum „Recht auf Verschlüsselung“

Die Rede vom 29.11.2018 im Wortprotokoll (pdf) zum Antrag der FDP-Bundestagsfraktion: Recht auf Verschlüsselung – Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum stärken (pdf)

Jimmy Schulz (FDP): Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Saal! Ich begrüße ganz besonders auf der Tribüne meinen Sohn: Herzlich willkommen!

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der […]

Freies WLAN unterstützen – Freifunk fördern

von |November 23rd, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Freies WLAN unterstützen – Freifunk fördern

Anlässlich des am 23.11.2018 (erneut) in den Bundesrat eingebrachten Gesetzesentwurfes zur Gemeinnützigkeit von Freifunk, erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda:

Ich freue mich, dass einige Bundesländer erneut ihren Gesetzesentwurf zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen in den Bundesrat eingebracht haben. Nachdem das Thema in der letzten Legislaturperiode zu lange aufgeschoben wurde, […]

Vier Maßnahmen für mehr IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung

von |November 16th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Vier Maßnahmen für mehr IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung

Jimmy Schulz MdB, Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda, erklärt zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Maßnahmen gegen Spionageschnittstellen in Computerhardware der Bundesverwaltung“ (Drucksache 19/5379):

Die Antwort der Bundesregierung verdeutlicht ein grundlegendes Problem der IT in öffentlichen Stellen: Trotz diverser Sicherheitsstandards und Überprüfungen kann es keine hundertprozentige Sicherheit vor Angreifern oder Spionage geben. Um allerdings […]