Über Verena Coscia

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Upload-Filter – Trilog: GroKo bricht mit Koalitionsvertrag

von |Februar 13th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Upload-Filter – Trilog: GroKo bricht mit Koalitionsvertrag

Zum heute ausgehandelten Trilog-Kompromiss für die Europäische Urheberrechtsreform erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag:

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Der Kompromiss zu Artikel 13 (Upload-Filter) gefährdet das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Jetzt ist auch klar, warum sich die Große Koalition monatelang geweigert hat, öffentlich zu diesem Thema Stellung zu beziehen: Sie bricht ihren […]

Gutachten bestätigt: Überwachung von Dieselfahrverboten ist Grundrechtsangriff

von |Dezember 18th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Gutachten bestätigt: Überwachung von Dieselfahrverboten ist Grundrechtsangriff

Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag:

Das geplante Gesetz der Bundesregierung ist ein Angriff auf das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Es war absolut richtig, dass die FDP das Gesetz im Bundesrat gestoppt hat! Der Wissenschaftliche Dienst […]

Rede zum „Recht auf Verschlüsselung“

von |Dezember 3rd, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Rede zum „Recht auf Verschlüsselung“

Die Rede vom 29.11.2018 im Wortprotokoll (pdf) zum Antrag der FDP-Bundestagsfraktion: Recht auf Verschlüsselung – Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum stärken (pdf)

Jimmy Schulz (FDP): Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Saal! Ich begrüße ganz besonders auf der Tribüne meinen Sohn: Herzlich willkommen!

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der […]

Freies WLAN unterstützen – Freifunk fördern

von |November 23rd, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Freies WLAN unterstützen – Freifunk fördern

Anlässlich des am 23.11.2018 (erneut) in den Bundesrat eingebrachten Gesetzesentwurfes zur Gemeinnützigkeit von Freifunk, erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda:

Ich freue mich, dass einige Bundesländer erneut ihren Gesetzesentwurf zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen in den Bundesrat eingebracht haben. Nachdem das Thema in der letzten Legislaturperiode zu lange aufgeschoben wurde, […]

Vier Maßnahmen für mehr IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung

von |November 16th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Vier Maßnahmen für mehr IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung

Jimmy Schulz MdB, Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda, erklärt zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Maßnahmen gegen Spionageschnittstellen in Computerhardware der Bundesverwaltung“ (Drucksache 19/5379):

Die Antwort der Bundesregierung verdeutlicht ein grundlegendes Problem der IT in öffentlichen Stellen: Trotz diverser Sicherheitsstandards und Überprüfungen kann es keine hundertprozentige Sicherheit vor Angreifern oder Spionage geben. Um allerdings […]

Praktikantinnen und Praktikanten gesucht!

von |November 7th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Praktikantinnen und Praktikanten gesucht!

– im Berliner Bundestagsbüro –

Jimmy Schulz, Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda sowie Digitalpolitiker der FDP Bundestagsfraktion & Team suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt Verstärkung im Berliner Büro!

Du interessierst Dich für Politik, Digitalisierung und globale Vernetzung und möchtest im Herzen der Demokratie herausfinden, wie der politische Alltag abläuft? Wir suchen motivierte Praktikantinnen und Praktikanten für mindestens […]

Offener Brief zur EU Urheberrechtsreform (Upload-Filter und Leistungsschutzrecht)

von |August 24th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Offener Brief zur EU Urheberrechtsreform (Upload-Filter und Leistungsschutzrecht)

Beitrag zur Debatte um Artikel 11 (Leistungsschutzrecht für Presseverlage) und Artikel 13 (Upload-Filter)
In den letzten Wochen hat die Diskussion um sogenannte Upload-Filter und das Leistungsschutzrecht im Zuge der geplanten EU-Urheberrechtsreform an Fahrt aufgenommen. Das EU-Parlament hob am 6. Juli das Verhandlungsmandat des Rechtsausschusses wieder auf. Damit ist klar, die Debatte ist noch längst nicht […]

Wahlkreisbüro in Berchtesgaden eröffnet

von |August 4th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Wahlkreisbüro in Berchtesgaden eröffnet

Im Herzen des Marktes von Berchtesgaden, in der Griesstätterstr. 1, eröffnete am 4. August 2018 in den historischen Räumen des Berchtesgadener Anzeigers mein Wahlkreisbüro. Zum ersten Mal gibt es ein Büro eines liberalen Bundestagsabgeordneten in Berchtesgaden.

Wir wollen in Tradition des Hauses einen Raum für den politischen Diskurs schaffen. Einen Raum für Menschen, die sich […]

Brief an die ALDE Fraktion im Europäischen Parlament: Für die Meinungsfreiheit – gegen Uploadfilter

von |Juni 25th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Brief an die ALDE Fraktion im Europäischen Parlament: Für die Meinungsfreiheit – gegen Uploadfilter

Hier finden Sie einen gemeinsamen Brief vom 12. Juni 2018 von Christian Lindner MdB und Jimmy Schulz MdB an die liberale Fraktion im Europäischen Parlament (ALDE) im Vorfeld der Abstimmung im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) zur EU Urheberrechtsreform, die u.a. sog. Uploadfilter enthält:

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Sehr geehrter Herr Verhofstadt,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der ALDE-Fraktion,

der Schutz […]

Gegen Upload-Filter und ein europäisches Leistungsschutzrecht!

von |Juni 20th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Gegen Upload-Filter und ein europäisches Leistungsschutzrecht!

20. Juni 2018. Zur heutigen Entscheidung des  Rechtsausschusses im Europäischen Parlament für Upload-Filter und ein europäisches Leistungsschutzrecht, erklärt der Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda und Mitglied der FDP-Bundestagsfraktion, Jimmy Schulz:

Heute ist ein trauriger Tag für das Internet und für Europa. Durch die Entscheidung wurde der Weg für sogenannte „Upload-Filter“ freigemacht, also für eine Infrastruktur, […]