Abschied

von |November 25th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Abschied

In großer Trauer teilen wir heute mit, dass Jimmy Schulz nach schwerer Krankheit am 25.11.2019 in München verstorben ist. Wir haben einen großartigen Chef, Vordenker und guten Freund verloren. Seine politisch wichtigsten Anliegen waren der Schutz der Bürgerrechte und ein freies Internet für alle Menschen. Er hat sich in den vergangenen Jahren viele Gedanken über die Zukunft in einer digitalen und global vernetzten Welt gemacht und stets für eine „digitale Aufklärung“ geworben.

Bundesregierung muss sich für Meinungsfreiheit im digitalen Raum einsetzen

von |November 7th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Bundesregierung muss sich für Meinungsfreiheit im digitalen Raum einsetzen

Zum Jahresbericht von Freedom House erklärt das FDP-Fraktionsvorstandsmitglied und Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda Jimmy Schulz:

„Die Zukunft des freien Internets steht auf dem Spiel: Laut Freedom House nutzen vor allem autoritäre, aber auch demokratische Staaten zunehmend das Internet, um Propaganda und Desinformation zu verbreiten. Doch auch Deutschland und Europa riskieren ihrerseits die Meinungsfreiheit im […]

Recht auf Verschlüsselung umsetzen

von |Juni 18th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Recht auf Verschlüsselung umsetzen

Zur anhaltenden Debatte über Zugriffsrechte auf verschlüsselte Kommunikation für Strafverfolgungsbehörden und dem Dementi des Bundesinnenministeriums, Anbieter von Chat-Diensten wie WhatsApp nicht zur Entschlüsselung der Kommunikation ihrer Nutzer zwingen zu wollen, erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda:

„Fremde Staaten, Hacker, Kriminelle und Konzerne versuchen unsere Privatsphäre aufzubrechen, um mehr Daten zu erlangen. […]

Union und SPD sind für europaweite Zensurinfrastruktur mit Upload-Filtern verantwortlich

von |April 15th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Union und SPD sind für europaweite Zensurinfrastruktur mit Upload-Filtern verantwortlich

Zur Verabschiedung der EU-Urheberrechtsreform erklärt das FDP-Fraktionsvorstandsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda Jimmy Schulz:

„Mit ihrer Zustimmung sind Union und SPD dafür verantwortlich, dass eine europaweite Zensurinfrastruktur mit Upload-Filtern aufgebaut werden kann. Denn die EU-Urheberrechtsreform konnte nur beschlossen werden, da die Große Koalition zugestimmt hat. Und das, obwohl die Mehrheit der deutschen Europaabgeordneten gegen […]

Überblick, Fragen & Antworten zur EU-Urheberrechtsreform

von |März 26th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Überblick, Fragen & Antworten zur EU-Urheberrechtsreform

Die EU-Urheberrechtsreform – Übersicht
In den letzten Wochen und Monaten hat die Diskussion um sogenannte Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht im Zuge der geplanten EU-Urheberrechtsreform zu hitzigen Debatten zwischen Befürwortern und Kritikern geführt und an dem Wochenende vor der Abstimmung im Europäischen Parlament mit europaweiten Demonstrationen mit über 170 000 Teilnehmern und über 5 Millionen Unterzeichnern […]

EU-Urheberrechtsreform leider ohne Änderungen angenommen

von |März 26th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für EU-Urheberrechtsreform leider ohne Änderungen angenommen

Zur Verabschiedung der Urheberrechtsreform im Europäischen Parlament erklärt das FDP-Fraktionsvorstandsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda Jimmy Schulz:

„Das ist ein schwarzer Tag für das freie Netz. Durch die Reform werden Urheber nicht wirklich gestärkt, dafür aber die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Denn Upload-Filter werden auch legale Inhalte blockieren und sind der Grundstein für eine europaweite Zensurinfrastruktur. […]

EU-Urheberrechtsreform muss neu verhandelt werden

von |März 25th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für EU-Urheberrechtsreform muss neu verhandelt werden

Zur Abstimmung des EU-Parlaments über die Urheberrechtsreform erklärt das FDP-Fraktionsvorstandsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda Jimmy Schulz:

„Die Proteste gegen die EU-Urheberrechtsreform haben am Wochenende einen neuen Höhepunkt erreicht. Auch wenn sich Vertreter von Union und SPD in letzter Minute auf die Seite der Demonstranten gestellt haben: Die Große Koalition hat die umstrittene Reform […]

Nein zu Uploadfiltern! Zensurinfrastruktur verhindern

von |März 22nd, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Nein zu Uploadfiltern! Zensurinfrastruktur verhindern

SCHULZ: Upload-Filter wären Grundstein für europaweite Zensurinfrastruktur

Zu den Demonstrationen gegen die EU-Urheberrechtsreform und mögliche Upload-Filter erklärt das FDP-Fraktionsvorstandsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda Jimmy Schulz:

„Die geplante EU-Urheberrechtsreform darf so nicht umgesetzt werden. Deshalb unterstützt die FDP-Fraktion die Demonstrationen ausdrücklich. Das freie, offene Netz muss bewahrt und ein klares Zeichen für die Meinungsfreiheit gesetzt […]

Offener Brief an die ALDE gegen Uploadfilter

von |März 22nd, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Offener Brief an die ALDE gegen Uploadfilter

Sehr geehrter Herr Verhofstadt,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

der Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit ist ein Kernelement liberaler Politik, die freie Meinungsäußerung eines der wichtigsten Grundrechte für alle Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union – offline, wie auch online. Dafür setzen wir uns auch als Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag mit Nachdruck […]

Diesel-Fahrverbote: Überwachung bleibt Überwachung

von |März 14th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Diesel-Fahrverbote: Überwachung bleibt Überwachung

Zur heutigen Abstimmung über die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes im Deutschen Bundestag, erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag:

„Überwachung bleibt Überwachung, auch wenn man sie umbenennt! Auch wenn die heftige Kritik von Datenschützern teilweise gewirkt hat, bleibt das grundlegende Problem bestehen: Zwar sollen nun installierte Anlagen ausgeschlossen und auf […]