Datenschutztag

von |Januar 28th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Datenschutztag

Datenschutz ist keine lästige Pflicht, sondern schützt die Bürgerinnen und Bürger davor, dass staatliche sowie private Datenkraken in schlicht unüberschaubarem Maß Informationen über sie zusammentragen – in Zeiten von Algorithmen, die automatisiert Entscheidungen über uns und unser Leben treffen, kann dies unvorhersehbare Konsequenzen haben. Das reicht von Filtern von Inhalten, die uns im Internet […]

Freifunk fördern!

von |Januar 10th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Freifunk fördern!

Endlich wird auch die Bundesregierung aktiv! Heute beschäftigte sich das Kabinett mit der Anerkennung des digitalen Ehrenamts, also der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen. Als zielorientierte Service-Opposition haben wir von der FDP-Fraktion auch bereits im Dezember einen entsprechenden Antrag eingereicht (Drucksache: 19/6490). Es gibt also keine Ausreden mehr: Liebe Bundesregierung, warten Sie nicht länger, sorgen Sie dafür, dass Freifunk gemeinnützig wird!

Statement zum Hackerangriff auf Abgeordnete des Deutschen Bundestages

von |Januar 4th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Statement zum Hackerangriff auf Abgeordnete des Deutschen Bundestages

Wir müssen uns der harten Realität stellen: Diese Art der Hackerangriffe und Datenleaks sind leider kein Novum mehr und wird es in Zukunft öfter geben. Betroffen sind dabei nicht nur Politiker und Prominente, sondern jeder, der online kommuniziert und Daten verbreitet – also alle Bürgerinnen und Bürger. Gerade weil es eine der zentralen staatlichen Aufgaben ist, die Privatsphäre der Menschen zu schützen, müssen wir dies zum Anlass nehmen, uns fraktionsübergreifend für die IT-Sicherheit Deutschlands einzusetzen. Es wird Zeit, dass IT-Sicherheit bei allen Parteien zur Priorität erklärt wird!

So schütze ich mich vor Datendieben

von |Januar 4th, 2019|Allgemein|Kommentare deaktiviert für So schütze ich mich vor Datendieben

Immer wieder erreichen mich Fragen, was man selber tun kann, um sich vor Eingriffen in die Privatsphäre der digitalen Kommunikation zu schützen. Bereits 2013 habe ich angefangen, hier eine kleine Liste von Werkzeugen vorzustellen, mit deren Hilfe ich mich persönlich vor Datendieben schütze. Im Laufe der Zeit hat sich diese Anleitung immer wieder verändert – Neues ist hinzugekommen, Altes wurde überarbeitet. Zwei Jahre nach dem letzten Update ist es nun an der Zeit, die Anleitung zu aktualisieren und mein Versprechen einer ausführlichen Anleitung zu erfüllen:

Gutachten bestätigt: Überwachung von Dieselfahrverboten ist Grundrechtsangriff

von |Dezember 18th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Gutachten bestätigt: Überwachung von Dieselfahrverboten ist Grundrechtsangriff

Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag:

Das geplante Gesetz der Bundesregierung ist ein Angriff auf das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Es war absolut richtig, dass die FDP das Gesetz im Bundesrat gestoppt hat! Der Wissenschaftliche Dienst […]

Offener Brief – Datenschutz und das Wifi4EU Projekt

von |Dezember 14th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Offener Brief – Datenschutz und das Wifi4EU Projekt

Offener Brief von Jimmy Schulz MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Digitale Agenda, an den Europäischen Datenschutzbeauftragten Giovanni Buttarelli zu den Datenschutzbedenken beim Wifi4EU-Projekt. English version below.

Sehr geehrter Herr Buttarelli,

Ich schreibe Ihnen bezüglich der Datenschutzbedenken im Zusammenhang mit dem Projekt Wifi4EU, auf das mich die Freifunk-Initiative, eine Nichtregierungsorganisation in Deutschland, die freie und offene Kommunikationsinfrastruktur […]

Rede zum „Recht auf Verschlüsselung“

von |Dezember 3rd, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Rede zum „Recht auf Verschlüsselung“

Die Rede vom 29.11.2018 im Wortprotokoll (pdf) zum Antrag der FDP-Bundestagsfraktion: Recht auf Verschlüsselung – Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum stärken (pdf)

Jimmy Schulz (FDP): Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Saal! Ich begrüße ganz besonders auf der Tribüne meinen Sohn: Herzlich willkommen!

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der […]

Freies WLAN unterstützen – Freifunk fördern

von |November 23rd, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Freies WLAN unterstützen – Freifunk fördern

Anlässlich des am 23.11.2018 (erneut) in den Bundesrat eingebrachten Gesetzesentwurfes zur Gemeinnützigkeit von Freifunk, erklärt Jimmy Schulz MdB (FDP), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda:

Ich freue mich, dass einige Bundesländer erneut ihren Gesetzesentwurf zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen in den Bundesrat eingebracht haben. Nachdem das Thema in der letzten Legislaturperiode zu lange aufgeschoben wurde, […]

Vier Maßnahmen für mehr IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung

von |November 16th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Vier Maßnahmen für mehr IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung

Jimmy Schulz MdB, Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda, erklärt zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Maßnahmen gegen Spionageschnittstellen in Computerhardware der Bundesverwaltung“ (Drucksache 19/5379):

Die Antwort der Bundesregierung verdeutlicht ein grundlegendes Problem der IT in öffentlichen Stellen: Trotz diverser Sicherheitsstandards und Überprüfungen kann es keine hundertprozentige Sicherheit vor Angreifern oder Spionage geben. Um allerdings […]

Praktikantinnen und Praktikanten gesucht!

von |November 7th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Praktikantinnen und Praktikanten gesucht!

– im Berliner Bundestagsbüro –

Jimmy Schulz, Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda sowie Digitalpolitiker der FDP Bundestagsfraktion & Team suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt Verstärkung im Berliner Büro!

Du interessierst Dich für Politik, Digitalisierung und globale Vernetzung und möchtest im Herzen der Demokratie herausfinden, wie der politische Alltag abläuft? Wir suchen motivierte Praktikantinnen und Praktikanten für mindestens […]